Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
Ich bringe Grüße vom Internationalistischen Bündnis 40 fortschrittlicher Organisationen in Deutschland. Es ist eine Freude von so vielen von Euch aus so vielen Ländern zu hören. Bei all den Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist unsere internationale Solidarität höchst erbaulich!
Während wir hier sprechen, finden in Deutschland die Bundestagswahlen statt. Die bürgerlichen Parteien haben in ihrem Wahlkampf den Schwerpunkt vor allem auf drei Themen gelegt:
Erstens: „Migration“, wobei es um die Behandlung von Flüchtlingen wie auch von ausländischen Mitbürgern allgemein geht. All das ist nichts anderes als imperialistische Abschottung und bedient rassistische Vorurteile, um die Massen zu spalten.
Zweitens: „Sicherheit“ - nach innen wollen sie die Repression und Unterdrückung verstärken und viele demokratische Rechte und Freiheiten abschaffen.
Nach außen bereiten sie sich auf den Krieg vor. Sie verbreiten die Angst vor einer drohenden russischen Invasion, vor der die USA unter dem Trump-Regime nun nicht mehr bereit wäre, die Völker Europas zu verteidigen. Doch ihr wahres Ziel ist es, eine Armee aufzustellen, um für ihre eigenen Ansprüche auf die Ukraine um weltweit zu kämpfen!
Drittens: „Die Wirtschaft“. Damit sind natürlich die Interessen der Monopilisten gemeint. Die Arbeiter sollen keine weiteren Forderungen stellen, sondern stattdessen die massive Vernichtung von Arbeitsplätzen hinnehmen, wie sie in vielen Schlüsselindustrien Deutschlands geplant ist.
In all diesen Fragen hat die Mehrheit der bürgerlichen Parteien die Positionen der faschistischen Partei Deutschlands, der „Alternative für Deutschland“ - kurz AfD - übernommen. All diese Positionen sind Schlüsselelemente einer faschistischen Herrschaft. Alle betreffen Frauen in besonderem Maße. Es unterstreicht die Bedeutung des internationalen Frauentags, zu dem wir deutschlandweit mobilisieren werden.
Die Zusammenarbeit konservativer und faschistischer Parteien im Parlament aber hat die Massen in Deutschland erbost: Sie werden sich der Gefahr einer faschistischen Machtübernahme in Deutschland immer mehr bewusst. Seit Januar protestierten 2,5 Millionen nicht nur gegen die AfD und den Faschismus als solches, sondern zunehmend auch gegen ihre bürgerlichen Kollaborateure.
All dies zeigt, wie ungemein wichtig es ist, das Bündnis als nationale Einheitsfront gegen den Faschismus zu stärken. Es war von entscheidender Bedeutung, dass das Internationalistische Bündnis zusammen mit der MLPD sich nicht nur dem Aufschrei gegen all dies angeschlossen, sondern den Massen im Wahlkampf eine Zukunftsperspektive gezeigt haben. Wir haben keine falschen Kompromisse angeboten, sondern echte Lösungen. Wir haben uns direkt mit der faschistischen Demagogie auseinandergesetzt und neue Verbündete für den Kampf gefunden.
Diesen Weg müssen wir überall beschreiten, die Gemeinsamkeit finden, um den gemeinsamen Kampf zusammen zu führen!
Ich danke Euch für Eure Aufmerksamkeit.
Stoppt den Plan des Völkermords am palästinensischen Volk! Für die Befreiung der Frau im echten Sozialismus: Nieder mit dem Imperialismus - hoch die internationale Solidarität!